Kommunaler Branchendialog
In den vergangenen Jahren hat sich der Breitbandausbau in Deutschland sehr dynamisch entwickelt. Um das Ziel einer flächendeckenden Versorgung zu erreichen und Fördermittel gezielt einzusetzen, kommt es hierbei auf das sinnvolle Zusammenspiel von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau an.
Ein kommunaler Branchendialog ist ein geeignetes Mittel, um den Austausch einer Kommune mit den vor Ort tätigen Telekommunikationsunternehmen zu möglichen eigenwirtschaftlichen Ausbaumöglichkeiten voranzubringen und Auftakt einer Gesprächsreihe, um Ausbauinteressen und gegenseitige Erwartungshaltungen zu benennen.
Im Vorfeld einer Förderung soll durch den Branchendialog das privatwirtschaftliche Ausbaupotenzial einer Gebietskörperschaft gemeinsam mit der Branche ausgelotet werden, um so Fördermaßnahmen zu vermeiden bzw. zu begrenzen. Die Durchführung eines Branchendialogs ist damit eine verpflichtende Voraussetzung für eine Förderung. Für die Durchführung von Branchendialogen im Zuge der Gigabit-Förderung gelten untenstehende Mindestanforderungen. Diese können Sie zudem dem Beratungsaufruf sowie dem Hinweisblatt „Mindestanforderungen an die Durchführung von Branchendialogen im Zuge der Gigabit-Förderung“ entnehmen.
Mindestanforderungen
Zu den verpflichtenden Vorgaben zur Durchführung von Branchendialogen zählt, dass für die zu betrachtenden Gebietskörperschaften der Punktekompass des Projektträgers zu nutzen ist, um auf dessen Basis eine erste Indikation für die Erfolgsaussichten eines etwaigen Antrags zu erhalten.
Der Branchendialog ist vor dem Markterkundungsverfahren (MEV) durchzuführen.
Info: Bereits stattgefundene Branchendialoge werden anerkannt, soweit sie nicht länger als sechs Monate vor der Einleitung des MEV lagen.
Ein Branchendialog ist über unsere Onlineplattform als zuständiger Projektträger (www.portal.gigabit-pt.de) sowie über das eigenwirtschaftliche Ausbauportal vom Gigabitbüro des Bundes (https://gigabitbuero.de/ewa-portal/) zu veröffentlichen.
Info: Registrierte Telekommunikationsunternehmen (TKU) werden automatisch über die Online-Plattform des zuständigen Projektträgers oder die Benachrichtigungsfunktion des EWA-Portals auf die Veröffentlichung eines neuen Branchendialogs aufmerksam gemacht und damit zur Teilnahme aufgefordert. Es steht dem Veranstalter frei, weitere ggf. nicht registrierte TKU unmittelbar einzuladen. Empfohlen wird eine ergänzende Einladung für Vertreter der Länder sowie ggf. der Landeskompetenzzentren.
Einsehbar sind Branchendialog im öffentlichen Bereich unseres Förderportals
Für die Durchführung eines Branchendialogs sind mindestens vier Wochen ab Veröffentlichung anzusetzen.
Bilaterale Einzelgespräche mit allen teilnehmenden TKU sind verpflichtend bei der Durchführung des Branchendialogs. Eine Auftaktveranstaltung sowie weitere Folgetermine zur Ausgestaltung der Kooperation sind freiwillig.
Statusabfrage der TKU
- Abgleich der Versorgungslage des TKU mit der eigenen Versorgungsanalyse
- Konkrete Benennung der Vorhabenplanung
Rahmenbedingungen des geplanten eigenwirtschaftlichen Ausbaus des TKU
- Ausbaugebiet
- Realisierungszeitraum des eigenwirtschaftlichen Ausbaus
- Versorgungsgrad nach Ausbaumaßnahme
- Art der geplanten Kooperation
- Thematisierung der Nutzung möglicher Synergiepotenziale von Infrastrukturen zur Erschließung des Gesamtgebietes (Lückenschluss)
Zur Beantragung einer Förderung ist ggü. dem zuständigen Projektträger Inhalt und Ergebnis des Branchendialogs auf der jeweiligen Onlineplattform zu dokumentieren.
Ergebnisdokumentation des Branchendialogs auf den Onlineplattformen der Projektträger
- Zeitpunkt der Veröffentlichung und Ende des Branchendialogs
- Zeitraum der Durchführung (Start- und Enddatum)
- Formate des Branchendialogs
- Auftaktaustauschrunde mit allen interessierten TKU, Einzelgespräche mit TKU, Folgetermine mit allen interessierten TKU, Sonstige
- Teilnehmende TKU und weitere Akteure
- Teilnehmende TKU und weitere Akteure (eine ausbleibende Teilnahme von TKU muss begründet werden)
- Moderation des Branchendialogs
- Moderation durch: Kommune, Berater, Ländervertreter/Landeskompetenzzentrum, Sonstige
- Neu in der Region durch den Branchendialog aktiv gewordene Unternehmen
- Angabe der neu teilnehmenden TKU
- Ergebnisse des Branchendialogs
- Angabe, welche Ergebnisse durch den Branchendialog erzielt wurden und inwiefern die erbrachten Leistungen die Grundlage für weitere Handlungsschritte darstellen.
- Konkretisierung des im Branchendialog angekündigten, eigenwirtschaftlichen Ausbauinteresses.
- Erläuterung des eigenwirtschaftlichen Ausbauinteresses jedes teilnehmenden TKU, inkl. Angabe zu Anzahl der Anschlüsse und Zeitrahmen
Angabe der Art der geplanten Kooperation zum eigenwirtschaftlichen Ausbau:
Letter of Intent, Memorandum of Understanding, Kooperationsvereinbarung, keine vertragliche Bindung, Absicht zum Start eines Markterkundungsverfahrens zur Konkretisierung des angekündigten eigenwirtschaftlichen Ausbaus, Sonstiges
Hilfestellung rund um den Branchendialog
Um Ihnen die Veröffentlichung sowie die Dokumentation Ihres Branchendialogs in unserem Förderportal zu erleichtern, stellen wir Ihnen eine entsprechende How-to-Anleitung zur Verfügung.
Hinweisblatt sowie Leitfaden zu Branchendialogen
Hinweisblatt zur Durchführung von Branchendialogen
Das Hinweisblatt zur Durchführung von Branchendialogen im Zuge der Förderung gibt einen Überblick über die Mindestanforderungen für die Durchführung von Branchendialogen und enthält die Übersicht für die Durchführung und Ergebnisdokumentation auf den Plattformen der Projektträger.
Leitfaden zur Durchführung des kommunalen Branchendialogs
Der Leitfaden zur Durchführung von kommunalen Branchendialogen für den Gigabitausbau vom Gigabitbüro des Bundes gibt Gemeinden, Städten und Landkreisen praxisnahe Empfehlungen an die Hand, um einen kommunalen Branchendialog vorzubereiten, durchzuführen und die nächsten Schritte für den Gigabitausbau vor Ort zu planen.
Weitere Hinweise
Für Branchendialoge, welche vor dem 15.04.2024 begonnen wurden, sind die untenstehenden Mindestanforderungen nicht verpflichtend einzuhalten.
Unterstützung zur Durchführung eines Branchendialogs erhalten Sie vom Gigabitbüro des Bundes von Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 30 26365040 oder über die E-Mail-Adresse kontakt@gigabitbuero.de.